Flughafen Frankfurt (FRA) – Neubau Terminal 3 Endziel 100 Mio. Passagiere pro Jahr! Was erwartet Mainz? Was kann Mainz noch aushalten?

Am Dienstag veranstalteten die FREIEN WÄHLER eine Podiums-Diskussion zum Thema „Kommunales Mainz – internationaler Flughafen Frankfurt – heute und morgen“.
Dabei ging es natürlich um den Ausbau des Flughafens und um zusätzliche 25 Mio. Passagiere pro Jahr (mehr als München).

Über 50 interessierte Bürger kamen und diskutieren mit Erwin Stufler, FREIE WÄHLER, Mainz, Nino Haase, OB-Kandidat der CDU, Dietrich Elsner, Sprecher des BBI und Hannelore Feicht, Anmelderin der Montagsdemos.


Moderator Gregor Knapp betonte die Bedeutung der Bürgerinitiativen in der Politik: “Die Bürgerinitiativen müssen ihre Position sehr deutlich zuspitzen, durchaus auch mit lautem Protest vortragen, um auf Missstände und Fehlplanungen aufmerksam zu machen. Es ist dann Aufgabe der Politik die Probleme zu lösen.“


Und dazu wurden die Podiumsteilnehmer gefragt. Wie ist ihr Mobilitäts-Verhalten? Wie der Konsum von Übersee-Produkten? Hier betonte FREIE WÄHLER Spitzenkandidat Erwin Stufler:  „Mein Verhalten hat sich auf Grund der jahrelangen Arbeit in der BI Fluglärm geändert. Ich fliege kaum noch, alle zwei Jahre, wenn es sich nicht vermeiden lässt.“  Auch OB-Kandidat Nino Haase musste sich äußern: „Inlandsflüge kommen für mich nicht in Frage. Das ist von Mainz/Frankfurt aus in Deutschland überhaupt nicht nötig. Die Zugfahrt nach München dauert genauso lange, wie der Flug mit check-in und An-/Abreise zum Flughafen.“


Aber was kann die Politik tun? Fragten Lärmgeplagte Gäste. Politik muss für die richtigen Rahmenbedingungen sorgen.  „Flugbenzin, Kerosin muss beisteuert werden. Es ist unglaublich, dass ein Flug z.B. nach Mallorca billiger ist, als das Taxi zum Flughafen“ so Haase. Und Stufler weiter „Grundsätzlich müssen in Zukunft in dem Flugticket alle Folge-Kosten berücksichtigt werden. Auch die Belastung der Bevölkerung, der Umwelt, auch die Lärmschutzmaßnahmen Alles muss in den Preis rein!“  Der steigende Fluglärm geht auf Kosten der Anwohner des Flughafens. Ganz besonders auch seit dem 21. Oktober 2011 auf Kosten der Mainzer Bevölkerung.


Aus dem Publikum wurde gefragt, warum Fraport nicht dafür sorgt, nur noch Flugzeuge mit neuester Lärmschutztechnik preiswert landen zu lassen. Diese Technik ist längst verfügbar, sie wird nur (leider) nicht flächendeckend bei den Flugzeugen der vielen Airlines eingesetzt.


Verdeutlicht wurde auch die Belastung der Mainzer Bürger*innen durch die hohe Ultra-Feinstaub-Belastung aus den Flugzeugabgasen. Mit Joachim Alt war ein Experte zu dem Thema Ultra-Feinstaub im Publikum. Die BI Fluglärm sieht hier einen großen Bedarf bei der Aufklärung der Bevölkerung und kündigt weitere Informationsveranstaltungen an.


Heiß diskutiert, wurde die Position der Deutschen Flugsicherung (DFS) in Langen. Die DFS weigert sich, beim Landeanflug den lärmminderten kontinuierlichen Sinkflug einzusetzen. Die DFS behauptet, in Frankfurt sei ein kontinuierlicher Sinkflug mit den notwendigen 701.000 Flugbewegungen pro Jahr nicht möglich. Das wurde von einem anwesenden Piloten bezweifelt. Er erinnerte an London Heathrow. Dort würden mehr Flugzeuge pro Jahr abgefertigt als in Frankfurt und trotzdem würde das lärmärmere Verfahren (kontinuierlicher Sinkflug) eingesetzt. Die Podiumsteilnehmer schlossen daraus, dass alleine die Kosten die Lösung in Frankfurt bestimmen.


Gleichwohl ist allen Teilnehmer auf der Veranstaltung bewusst, dass die Flughafenerweiterung Mainz und das Rheinhessische Umland stark gesundheitlich benachteiligen wird. Die BI „Initiative gegen Fluglärm Mainz“ und die FREIEN WÄHLER wollen weiter dieses Thema bearbeiten und alle Möglichkeiten ausschöpfen, die Bevölkerung zu entlasten.

 

„Die FREIEN WÄHLER werden sich im zukünftigen Mainzer Stadtrat mit allem Nachdruck für einen transparenten Prozess einsetzen. Die Auseinandersetzung mit den Verursachern von Lärm und Dreck wird sich verschärfen. Hinzu kommt die überfällige Diskussion über einschneidende Gebühren bei zu viel Lärm oder verspäteten Landungen. Die Luftverkehrsindustrie wird – da muss der Bund und das Land konsequent bleiben – versuchen, die Besteuerung von Kerosin zu verhindern. Die Steuer muss kommen! Wir sprechen mit allen, werden Veranstaltungen zum Thema Belastung durch den Flugbetrieb anbieten. Auch mit der DFS, der Lufthansa und Fraport als Gästen/Teilnehmern“ so Stufler abschließend.

Erwin Stufler

(Spitzenkandidat für den Stadtrat und Ortsvorsteherkandidat Oberstadt)

Kontakt: Telefon: 0172 8112778, Mail erwin.stufler@t-online.de


Gregor Knapp

(Spitzenkandidat für den Stadtrat, Ortsvorsteherkandidat für die Altstadt)

Kontakt: Telefon: 01522 9490005, Mail: gregor@knapp.tk

Im Podium:                         
Erwin Stufler                               Spitzenkandidat der Freien Wähler

Diedrich Elsner                           Sprecher BI – Flughafen

Hannelore Feicht                        Aktivistin der    Montagsdemos am Flughafen

Nino Hasse                                    unabhängiger Oberbürgermeisterkandidat Mz

Gregor Knapp                               Moderator

 

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Ein FREIES 5×5 für mehr Lebensqualität in Mainz

Ein FREIES 5×5 für mehr Lebensqualität in Mainz

Es gibt viele gute Gründe sich am 26. Mai für die FREIEN WÄHLER zu entscheiden. Auch im letzten Mainzer Stadtrat waren wir als Fraktion äußerst fleißig, haben zahlreiche Anfragen und Anträge eingebracht, sind jederzeit für die Bürgerinnen und Bürger ansprechbar.
Gerade für diejenigen eine wichtige Unterstützung, die sich im Rahmen einer Bürgerinitiative engagieren.

Die FREIEN WÄHLER möchten das Mainz sich in den kommenden Jahren konsequent neu ausrichtet. Wir haben die Vision, dass Mainz eine der
führenden Smart-Green-Cities in Deutschland werden kann. Eine moderne Stadtentwicklung, nach dem Vorbild und Ideen beispielsweise eines Jan Gehl, der Städte wie Kopenhagen, Oslo oder auch Melbourne entwickelt hat.
„Städte sind für Menschen da“, so der Titel seines Buches.

Unsere Vorstellung geht sogar noch etwas weiter, deswegen kommt zu Smart und Green auch das Clean und Clear. Unser Mainz der Zukunft
sollte nicht nur sauberer aussehen, sondern vor allem auch die Transparenz in den Mittelpunkt stellen. Deswegen fordern wir, dass endlich das Transparenzgesetz hier in Mainz vollständig umgesetzt wird. Eine wesentliche Grundlage für mehr
Bürgerbeteiligung.

25 gute Gründe den FREIEN WÄHLER die Stimme zu geben.

 

• Intelligent vernetze Infrastruktur mit Bus, Bahn, Bike- und Car-Sharing
• Parkplatzmanagement zur Unterstützung von P&R-Angeboten
• Digitale Kommune mit Behördengängen online
• Einkaufsführer als Online-Schaufenster für den Einzelhandel
• Mainz.app zur Vernetzung aller Online-Angebote

 

• Stärkung Bus und Bahn durch 365€-Jahresticket
• Optimale ÖPNV-Anbindung von Rheinhessen an Mainz
• Radinfrastruktur mit höherem Investitions- und Flächenanteil
• Grünes Rheinufer als Naherholungsgebiet gestalten
• Aktive Baumbepflanzung und vertikale Gärten in Mainz

 

Saubere Stadt durch deutlich höhere Geldbußen
• Mehr Personal im Ordnungsamt zur Kontrolle Plätze und Parks
• „Anti-Graffiti-Team“ zur Beseitung innerhalb weniger Tage
• Grüne Welle für weniger Abgase durch Dauerstaus
• Maßnahmen gegen Fluglärm und -verschmutzung

 

• Transparenzgesetz in Mainz umsetzen
• Bürgerbeteiligung durch Leitlinien festlegen
• Ortsbeiräte und Stadträte stärken
• Reduzierung der städtischen Gesellschaften und Beteiligungen
• Professionelles Compliance-Management zur Überwachung

 

• Weltmarke Gutenbergstadt professionell entwickeln
• Bedeutung als Great-Wine-Capital touristisch nutzen
• Deutlicher Ausbau der Wirtschaftsförderung
• Selbstbewusster auftreten gegenüber Land und Bund
• FREIE WÄHLER MAINZ vertreten allein Mainzer Interessen

Gregor Knapp
Kandidat für den Stadtrat auf Listenplatz 2
Kandidat für den Ortsvorsteher Mainz-Altstadt
Mail: gregor@knapp.tk

Mobil: 01522 9490005

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Baustelle Mombacher Hauptstraße – ein Ärgernis

Sieht so Bürgernähe aus? Schon der Bau der Klärschlammverbrennungsanlage wurde brachial gegen den Willen vieler Mombacher von der Stadtspitze durchgesetzt. Nun wiederholt sich dieser Fehler bei dem neuen Bauabschnitt.

 Die Berichterstattung der AZ vom 20.05.2019 darf nach Überzeugung der Ortsvorsteher-Kandidaten Lieber (CDU) und Mehler (FREIE WÄHLER) nicht unwidersprochen bleiben. „Die dargestellte Finanzierung ist ein Märchen, das auch durch ständige Wiederholung nicht wahrer wird. Fakt ist, dass die Stadt Mainz am Ende lediglich 3,5 % der Millionenkosten bezahlt (nicht jedoch 10 %). Den größten Anteil (65 %) finanzieren die Grundstückseigentümer in Mombach und ein weiterer Teil das Programm „Soziale Stadt (!)“ stellt Kurt Mehler fest. Es sei übel, wie diese Wahrheit von der Ortsvorsteherin und dem Ortsvorsteher-Kandidat Kanka (SPD) immer wieder verdreht werde. Die Ortsvorsteherin schreibt für ihre Wahlkampfzeitung, dass die Finanzierung ein “Lottogewinn“ für Mombach sei. Und Kanka behauptet, man dürfe die Ausbaubeiträge nicht in Frage stellen.

Sieht so Bürgernähe aus?

Nun dürfe sich der Wähler fragen, wer die Interessen der Grundstückseigentümer, der Mieter und der Gewerbetreibenden in Mombach tatsächlich vertritt. Die SPD in Stadt und Land beruft sich immer noch auf eine fragwürdige Rechtslage. In anderen Bundesländern, z.B. in Hessen, will die SPD diese Beiträge aus guten Gründen abschaffen. „In einer Vielzahl anderer Bundesländer findet diese Abzocke nicht mehr statt“ so Mehler.

Die monatelange Vollsperrung der Mombacher Hauptstraße erlebt in den jeweiligen Bauabschnitten ein neues Phänomen: Die Umleitung führt über die weit entfernte Industriestraße. Gleichzeitig herrscht das Parkchaos am Ende der Baustelle. Es bleibt ein Rätsel, warum die Bürgerbeteiligung immer wieder mit Füßen getreten wird. Schon der Bau der Klärschlammverbrennungsanlage wurde brachial gegen den Willen vieler Mombacher von der Stadtspitze durchgesetzt. Nun wiederholt sich dieser Fehler bei dem neuen Bauabschnitt. Wann lernen endlich die Verantwortlichen, dass man die Bevölkerung mitnehmen muss? Es geht doch gar nicht um einen angeblichen Widerstand gegen die „Aufwertung“ einer Straße. Es geht um das Abwälzen von Kosten einerseits und es geht andererseits schlicht darum, die Wünsche und Bedürfnisse der Mombacher in den Blick zu nehmen.

Wenn dann die Baustelle „Hauptstraße“ auf der gesamten Länge für 2 Tage zugeschüttet wird um die Marathonläufer hindurch zu führen, redet die Ortsvorsteherin von einer „gelungenen Koordination“. Mombacher Bürger bezeichnen das als Schildbürgerstreich. Aber das zahlen ja überwiegend die Bürger.

Kurt Mehler
(Ortsvorsteherkandidat für Mombach)
Backmuhlstraße 555120 Mainz
Email: kkemehler@t-online.de
Telefon: 06131/682784
Mobil: 0163/4282644

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Rheinhard Schwarz – Ihr Freier Ortsvorsteher für Hechtsheim

Reinhard Schwarz – Ortsvorsteherkandidat für Hechtsheim

Hier in Hechtsheim gibt es weit über 40 Vereine. Hier sorgen viele Menschen mit ihrem ehrenamtlichen Engagement für sozialen Zusammenhalt und kontinuierlichen Meinungsaustausch.
Für den Erhalt der Vereinskultur, die Erweiterung des Vereinslebens und die damit verbundene gesellschaftliche stützende Aufgabe. Dafür stehe ich!!!

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Freie Wähler auf dem Fischweiberbrunnenplatz Mainz- Woi, Fraa, Alde und Gesang

Endspurt beim Wahlkampf der FREIEN WÄHLER Mainz

Straßenmusik am Fischweiberbrunnen? Von wegen: Der Sänger von Jammin Cool heizte den Passanten kräftig ein. Und die Menschen klatschten Beifall. Da war es geradezu ein Vergnügen, mit den Mainzerinnen und Mainzern ins Gespräch zu kommen. Die FREIEN WÄHLER sind offensichtlich in Mainz angekommen, ihre Arbeit im Stadtrat und in den Ortsbeiräten wird immer stärker wahrgenommen. „Wir sind eine gute Alternative in der Mitte des politischen Spektrums“ stellt dazu Gerhard Wenderoth, Vorsitzender der Wählervereinigung fest. Der Frust über das Versagen der etablierten Parteien und die Erfahrung, dass die Mainzer Ampelfraktionen 5 Jahre nach der letzten Kommunalwahl eine große Zahl offener Baustellen hinterlassen haben, sorgt bei den Wählern für Gesprächsstoff. „Schon die große Zahl von Bürgerinitiativen zeigt doch, dass die Menschen in Mainz mit den politischen Vertretern unzufrieden sind. Parteibuchwirtschaft, Filz und fragwürdige Entscheidungen von Ebling und seinen Dezernenten und Dezernentinnen sind immer deutlicher erkennbar,“ sagt dazu Spitzenkandidat Erwin Stufler.

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Freie Wähler, Kita und Bildung

Die Freien Wähler fordern für  jedes Kind einen Kita Platz. Die Betreuung sollte bedarfsgerecht und flexibel bis hin zu einem 24 Stunden Service gestaltet werden.
Kitas und Schulen müssen mit gesundem und frischem Essen aus der Region versorgt werden.
Die Schulen sollten auf dem neusten energetischen Stand gebracht werden. Sie brauchen eine Digitalisierung,  saubere Räume und Sanitäranlagen. Die Freien Wähler wollen für jede Schule eine Turnhalle.
Die Zuwanderung von ausländischen Familien bedingt eine besondere Sprachförderung, kleine Klassen und ein verstärktes Angebot von Schulsozialarbeit.
Die Beförderung sollte, wie für die ganze Mainzer Bevölkerung, für 1 € Ticket möglich sein.
Die Freien Wähler wollen die Berufe in Kitas und Schulen stärken. Mehr Geld und bessere Arbeitsbedingungen, sowie eine Attraktivität des Berufes auch für Männer.

Heike Leidinger-Stenner
(Stadtratskandidatin, Fraktionsgeschäftsführerin der FW-G)

Kontakt: Telefon: 015783321962, Mail: h.leidinger@freie-waehler-mainz.de

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Unser Spitzenkandidat Erwin Stufler im Wahlkampf

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