Forum Regierungsviertel – Gut gedacht ist nicht immer gut gemacht

Publiziert am 20. September 2023 von Freie Wähler

Kleine Anfrage an die Landesregierung offenbart: Einschränkungen im
Justizbetrieb durch Sperrungen im Mainzer Regierungsviertel nachgewiesen

MAINZ. Es steht fest, die befürchteten Einschränkungen durch die Sperrungen im Rahmen des Pilotprojekts „Forum Regierungsviertel“ sind eingetreten. Dank des schnellen Handelns des Mainzer Oberbürgermeisters Nino Haase konnten jedoch notwendige Verbesserungen erreicht werden.

Bereits Ende Juli betonte der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER Mainz, Christian Weiskopf, zwar finde das „Forum Regierungsviertel“ die uneingeschränkte Zustimmung der FREIEN WÄHLER, doch habe die Stadt Mainz es offensichtlich zunächst versäumt, alle „Anlieger“ frühzeitig und umfassend zu informieren.

Stefan Wefelscheid und Christian Weiskopf

Die uns vorliegenden Informationen zeigten deutlich, dass aufgrund verspäteter Kommunikation seitens der Stadt Mainz die im Regierungsviertel ansässigen Gerichte darunter mit dem Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz und dem Landessozialgericht Rheinland-Pfalz zwei oberste Gerichte des Landes – sowie das Ministerium der Justiz, verspätet von dem Zeitraum der Sperrungen informiert worden waren. Weiskopf machte bereits damals deutlich: „Besonders begrüße ich bei dem „Forum Regierungsviertel“, dass der Weg der Bürgerbeteiligung und als Testzeitraum die
Sommerferienzeit gewählt wurde, um die Einschränkungen für den innerstädtischen Verkehr zu minimieren. Doch zeigt sich hier, dass die Stadt gut daran getan hätte, alle „Anlieger“ frühzeitig und umfassend zu informieren, um solche Problemlagen für unsere Justiz zu vermeiden. Klar ist für mich, dass bei einer zukünftigen Neugestaltung des Regierungsviertels der mobilisierte Individualverkehr und die Parkplatzsituation mit Bedacht werden muss. Gerichte müssen auch in Zukunft für das rechtssuchende Publikum gut erreichbar bleiben, ebenso wie Ministerien und der Landtag. Nur so kann Bürgernähe hier verwirklicht werden. Von den Bürgern, für die Bürger, zusammen mit
der Stadt Mainz und dem Land Rheinland-Pfalz!“

Angesichts der Auswirkungen auf den Justizstandort Mainz wollte der rechtspolitische
Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, in seiner
Kleinen Anfrage von der Landesregierung wissen, welche Einschränkungen im
Justizbetrieb durch die Sperrungen im Mainzer Regierungsviertel tatsächlich
eingetreten sind. Ausweislich der Antwort des Justizministeriums (Drucksache
18/7333) sei es angesichts der Sperrungen im Regierungsviertel zu acht
Verhandlungen gekommen, die erst verspätet beginnen konnten. Auch habe die
gerichtliche Praxis im Hinblick auf die zeitlichen Abläufe organisatorischer
Maßnahmen, nicht mehr schriftlich auf die überraschende Sperrung reagieren können.
Folge sei gewesen, dass man die Verfahrensbeteiligten fernmündlich oder per E-Mail
auf die Situation habe hinweisen und telefonisch auf Nachfragen zu alternativen
Parkmöglichkeiten habe reagieren müssen. Auch die Homepages der betroffenen
Gerichte hätten kurzfristig angepasst werden müssen. Unglücklich sei dabei dann
noch gewesen, dass auch die Ausweichparkmöglichkeiten in den umliegenden
Tiefgaragen wegen Schäden durch Starkregenereignisse und weitere
Baumaßnahmen nicht uneingeschränkt nutzbar waren. Die Folge für Bedienstete und
andere Betroffene: Längere Fußwege zu den Gerichten.

Die Folgen nach den uns vorliegenden Erfahrungsberichten: „Nicht unerhebliche
Verzögerungen im Sitzungsbetrieb der Gerichte, bedingt durch Verspätung der
Verfahrensbeteiligten aufgrund der Parkplatzsuche. Verärgerung der
Verfahrensbeteiligten über die fehlenden oder zu kurzfristigen Informationen und die
fehlende Beschilderung. Aufgelöste, gestresste Verfahrensbeteiligte“, stellt Christian
Weiskopf fest.

Wefelscheid und Weiskopf sind sich einig: „Diese Probleme hätte sich die Stadt Mainz
und damit unserer Justiz mit einer frühzeitigen und umfassenden Kommunikation an
alle Beteiligten ersparen können. Es kann nicht sein, dass die Information über die
Sperrung des Schlossparkplatzes und weiterer Parkplätze das Justizministerium und
die betroffenen Gerichte erst am 17. Juli, dem ersten Tag der Sperrung, erreicht.
Erfreulich ist, dass der neue Mainzer OB unmittelbar auf die Schreiben seitens der
Justizverwaltung reagiert und Lösungen umgesetzt hat, um die Folgen der temporären
Sperrung zu reduzieren. Dies war nicht nur für alle Bürger wichtig, aber vor allem für
die Menschen mit Behinderung. Hier hat der neue Oberbürgermeister einmal mehr
bewiesen, dass er bereit ist sich Kritik zu stellen und im Folgenden um zeitnahe
Lösungen für alle Beteiligten bemüht ist. Hierbei scheut er sogar nicht, kritische Worte
an seine eigenen Dezernenten zu richten, wie er jüngst bei der kurzfristigen
Einrichtung einer Busspur auf der Rheinstraße durch seine Verkehrsdezernentin
Janina Steinkrüger (Bündnis 90/Die Grünen) bewies. Angesichts seiner öffentlichen
Kritik und des entstandenen Verkehrschaos hatte sich Steinkrüger ausdrücklich für die
sehr kurzfristige Information entschuldigen müssen. Auch hier hatte der neue
Oberbürgermeister sein schnelles und entschiedenes Handeln bewiesen. Weiter so!“

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Stadt Mainz soll eine halbe Million Euro an Hugendubel zahlen – FREIE WÄHLER fordern Aufklärung

Publiziert am 19. September 2023 von Wenderoth

MAINZ. Laut Medienberichten des SWR sind ein gutes Drittel der Schüler, die an der Schulbuchausleihe in Mainz teilnehmen, noch nicht mit ihren Schulbüchern versorgt. Die Stadt hat den Auftrag nach einer Ausschreibung an die Buchhandelskette Hugendubel übergeben, welche diesen aus Gründen von Personalknappheit nicht erfüllen kann. Hugendubel muss nun zusätzliches Personal beschaffen. Die Folge: Die dreimal so hohen Kosten soll die Stadt Mainz tragen und es ist unklar, wann die Schüler ihre Bücher bekommen.

Christian Weiskopf (Vorsitzende FREIE WÄHLER Mainz)

Christian Weiskopf, Vorsitzender der FREIEN WÄHLER Mainz, findet klare Worte: “Die Situation um die Schulbuchausleihe ist völlig inakzeptabel. Dass die Schüler über zwei Wochen nach Start des Schuljahres noch nicht wissen, wann sie endlich ihre Bücher erhalten, ist nicht hinnehmbar. Außerdem erschließt sich mir nicht, warum die Stadt Mainz nun eine halbe Million Euro an die Firma Hugendubel zahlen soll, nachdem diese ein Angebot erhalten und nach ausreichender Prüfung zugesagt hat. Sollte die Stadt hier im Vertrag eine Hintertür gelassen haben, um Kosten einfach weiterzugeben, so erwarte ich, dass dieser so wie die Ausschreibung transparent offengelegt werden. Die Mainzer Bürger haben ein Recht darauf, zu wissen, warum sie nun eine halbe Million Euro mehr bezahlen sollen, die anderswo viel dringender benötigt werden.”

Die FREIEN WÄHLER Mainz fordern neben der vollumfänglichen Aufklärung auch ein allgemeines Bekenntnis zur stärkeren Digitalisierung an Schulen. Es ist dringend geboten, Schulbücher durch Tablets zu ersetzen, da diese langfristig Geld sparen und unsere Umweltressourcen schonen.

Die FREIEN WÄHLER sind die kommunale Kraft der Mitte in Rheinland-Pfalz. Sie stehen für eine bürgernahe Politik mit gesundem Menschenverstand. Von Menschen für Menschen. Aus der Mitte der Gesellschaft. Sachgerecht und solide. Weitere Informationen finden Sie unter www.fwrlp.de

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Platz für Halle auf Bezirkssportanlage in Mainz-Finthen?

Unabhängig von der neuen Schulsporthalle soll im Stadtteil Finthen eine Drei-Felder Sporthalle entstehen. Der Ortsbeirat hat sich auch auf einen Standort geeinigt.

FINTHEN. Die Schul- und Sporthallensituation hat erneut auch den Ortsbeirat beschäftigt. In der Sitzung drehten sich gleich sieben Tagesordnungspunkte um das Thema.

Ein Prüfantrag der Freien Wähler zur Errichtung einer Drei-Felder-Sporthalle auf der Bezirkssportanlage Finthen wurde einstimmig verabschiedet. Claus Berndroth sieht die Platzverhältnisse dort als ausreichend groß an und fragt in dem Antrag nach rechtlichen Möglichkeiten, Kosten sowie Zeitdauer. Die Halle solle, so Berndroth, unabhängig von der Schulsporthalle errichtet werden. „Dann würde die Situation für die Finther Vereine besser aussehen.“ Markus Sieben (CDU) betont: „Wir brauchen dringend eine Drei-Felder-Sporthalle.“ Der Vorschlag sei auch deshalb sinnvoll, weil er unabhängig von den Schulplanungen gedacht und damit dort nicht zu Verzögerungen führen könne.

Claus Berndroth (Ortsbeirat Finthen)

„Finthen hat sich verändert in den vergangenen 10 bis 15 Jahren und knabbert jetzt an der 15.000-Einwohner-Grenze“, pflichtet ihm Alexander Chatzigeorgiou (SPD) bei. „Wir wissen jetzt schon, dass die geplante Schule zu klein ist. Also wird es auch zu wenig Sportmöglichkeiten für die Kinder geben.“ Es sei gut, dass in dem Antrag ein konkreter Ort genannt werde. „Man kann den Druck mal ein bisschen erhöhen.“ Berndroth habe „eigentlich die Arbeit der Stadtplanung gemacht“.

Ein FDP-Antrag für die Suche nach einer Drei-Felder-Halle wird aufgrund der Ähnlichkeit des Antrags auf Empfehlung von Ortsvorsteher Manfred Mahle (SPD) von Jörg Manthe hingegen „zurückgestellt“. Der Antrag sei schon „fast ein Jubiläumsantrag“, hält Mahle fest. Mittlerweile hätten fast alle im Gremium vertretenen Mitglieder „bekundet, dass sie dafür sind“.

Die CDU wünscht sich im Stadtteil eine weiterführende Schule – bei dem Prüfantrag sind alle dafür, nur die Grünen enthalten sich. Eine Antwort von Baudezernentin Marianne Grosse (SPD) gibt es auf eine CDU-Anfrage zur Sporthalle an der Peter-Härtling-Schule. Dort heißt es, dass erst mit Inbetriebnahme der Interimssporthalle die jetzige Halle zurückgebaut werde, außerdem die Interimshalle bis zur Fertigstellung der neuen Halle zu nutzen sein wird. Der im Werkausschuss der Gebäudewirtschaft vorgestellte Sachstandsbericht zur Schule wird auch dem Ortsbeirat vorgelegt. Und schließlich antwortet die Verwaltung Ortsvorsteher Mahle zu den Erdbewegungen rund um die Containerschule, die übergangsweise entstehen soll: Der Oberboden wird aufgrund von Belastungen vollständig ausgetauscht werden müssen.

Author: Alexander Schlögel

Dreifelder-Sporthalle-Herunterladen
Publiziert am 1. August 2023 von Wenderoth | Schreib einen Kommentar

Ex-Pirat soll grüne Machtbasis im Stadtrat stärken

FREIE WÄHLER: Seitenwechsel Conrads wirft Fragen auf bei Stadtratsmitgliedern und Wählerinnen und Wählern

MAINZ. Änderungen im Stadtrat kommen, wie in anderen Gremien immer mal wieder vor. Wechseln aber zeitgleich zwei gewählte Stadtratsmitglieder die Fraktion bzw. auch noch die Partei, ist dies schon ungewöhnlich und wirft Fragen auf. Wenn der Mainzer Stadtrat zu seiner nächsten regulären Stadtratssitzung im Oktober zusammenkommt, wird die bislang schon größte Ratsfraktion der Grünen zukünftig mit Maurice Conrad und Tim Avemarie-Scharmann zwei weitere Mitglieder aufweisen.

Vom Bürger gewählt für die Parteien Piraten und Volt wird Conrad nach seinem Austritt bei der Piraten-Partei 2020 nun Parteimitglied bei den Grünen, Avemarie-Scharmann bleibt Volt-Mitglied, schließt sich aber ebenfalls der Ratsfraktion der Grünen an und werden damit die Zahl ihrer Stimmen im Stadtrat von 17 auf 19 erhöhen. Aus Sicht der FREIEN WÄHLER kann dies nicht dem Bürgerwillen entsprechen!
Erwin Stufler (Stadtrat)

Nach Bekanntwerden der Meldung am Dienstagvormittag mehreren sich auch die kritischen Stimmen unter den anderen Mitgliedern im Mainzer Stadtrat. Hierzu Erwin Stufler, Stadtratsmitglied für die FREIEN WÄHLER:„Für mich sieht es so aus, als müssten die Grünen im Mainzer Stadtrat an der Ampelmehrheit für die Abstimmungen in den nächsten Monaten Zweifeln und möchten mit diesem Manöver ihre Macht stärken. Auch frage ich mich, ob mit diesen Wechseln dem Wählerwillen noch Rechnung getragen wird, verfälscht der Wechsel zu den Grünen doch den ursprünglichen Wählerwillen.

Bisher hatte sich Volt oft als neutrale Stimme positioniert, dies wird nun wohl anders sein. Schade. Auch wirft so ein Wechsel 10 Monate vor der Kommunalwahl viele Fragen auf. Taktische Erwägungen sollten nach meinem Dafürhalten nicht auf dem Rücken der Mainzer Bürger vollzogen werden“, so Stufler weiter.„Mit dem Schachzug Maurice Conrad und Tim Avemarie-Scharmann in die Fraktion aufzunehmen, dominiert nun eine „bunte Ampel“ den Mainzer Stadtrat und alle weiteren Gremien. Ich bin gespannt, ob Ausschüsse, Aufsichts- und Verwaltungsräte der städtischen und stadtnahen Gesellschaften nun auch neu besetzt werden müssten. Das wäre für die letzten 10 Monate der Wahlperiode (Hinweis: die Kommunalwahl RLP findet am 9.06.2024 statt) evtl. doch ein erheblicher Aufwand für die Verwaltung,“ überlegt Stufler.„Für mich ist durchaus verständlich, dass sich die Co-Vorsitzende der Grünen, Christin Sauer, über diese Entwicklung freut, steigt doch der Abstand bei Abstimmungen im Stadtrat auf 10 Stimmen (35 zu 25). Da sind ein/zwei Abweichler leichter zu verschmerzen. Man wird sich die Frage stellen, was die Grünen den beiden neuen Fraktionsmitgliedern für den Wechsel geboten haben. Und wie lange die FDP noch in der Ampel bleiben kann/will/wird?
Was die Piraten von der politischen Entwicklung ihres früheren Mitglieds Maurice Conrad halten, wird sich wohl auch noch zeigen. Hat er doch noch im Februar 2020 öffentlich kritisiert, „dass es in der Ampel-Koalition zu sehr um Machterhalt und zu wenig um wichtige politische Lösungen für die Mainzerinnen und Mainzer geht“, resümiert Stufler.

Publiziert am 30. Juli 2023 von Wenderoth | Schreib einen Kommentar

Heike Leidinger-Stenner – Ihre Ortsvorsteherin für Hechtsheim

Bekannte Mainzer Kommunalpolitikerin kandidiert für das Amt der Ortsvorsteherin  

MAINZ. „Meine Entscheidung als Ortsvorsteherin für Hechtsheim zu kandidieren kommt von Herzen. In diesem Stadtteil habe ich eine Familie gegründet, meine Kinder großgezogen und begonnen, mich gesellschaftlich und politisch zu engagieren. In über 30 Jahren ist Hechtsheim zu meinem Stadtteil geworden, zu meiner Heimat. Hier fühle ich mich zu Hause.  Ich kenne die Vorzüge dieses liebens- und lebenswerten Mainzer Stadtteils ebenso wie seine Schwächen. Hechtsheim verbindet wie kein zweiter Stadtteil in Mainz Gewerbegebiet mit Traditions- und Familienunternehmen und eine gute Wohn- und Lebensart sowie Vereinskultur.“, so Heike Leidinger-Stenner zu ihrer heute bekanntgegebenen Kandidatur.

Ihre Arbeit in und für Hechtsheim besteht schon seit vielen Jahren. Politische Erfahrung sammelt die heute 60-jährige Heike Leidinger-Stenner seit mehr als 15 Jahren als Mitglied bei den FREIEN WÄHLERN und in ihrer dreijährigen Tätigkeit als Geschäftsführerin für die Stadtratsfraktion FWG. Auch bei ihrer Mitarbeit in diversen Gremien und Ausschüssen der Stadt Mainz wie Klimaschutz, Seniorenbeirat, Kultur und Jugend, vertrat und vertritt sie die Interessen der Bürger.

Viele Einzelprojekte konnte sie im Laufe ihres Werdegangs bereits betreuen: So war sie etwa an der Organisation von Schulwegen und Schülerlotsendiensten beteiligt und hat maßgeblich an der Gestaltung des Hechtsheimer Gewerbegebietes mitgearbeitet. „Ich habe mich sehr für die Hechtsheimer Belange eingesetzt, als die Umsiedlung der Mogat Werke vom Zollhafen ins Hechtsheimer Gewerbegebiet geplant wurde. Dies hätte ökologisch für Hechtsheim mehr als nur eine große Belastung bedeutet und dem Stadtteilbild als Weinort großen Schaden zugefügt – dies galt es zu verhindern.“ Als Winzerfrau, Mitglied im Winzerverein und Teil des Vorstandes der AG rheinhessische Straußwirtschaft, steht sie in direktem Kontakt zu den Gewerbetreibenden und den Hechtsheimer Bürgern und hatte für diese stets ein offenes Ohr. Aber auch persönlich ist sie tief mit Hechtsheim verbunden, durch ihre Kinder, die hier leben, arbeiten und das Weingut Stenner in der nächsten Generation fortführen, und ihr so die Möglichkeit eröffnen auch Einblicke in die Belange der jüngeren Generationen zu erhalten. Denn nach ihrer Einschätzung, stellt Tradition mit Wirtschaftlichkeit, Ökologie und moderner Lebensart zu verbinden, durchaus eine Herausforderung dar. Dies gilt ebenso für die in vielen Mainzer Stadtteilen virulenten Themen des Fluglärms, ebenso wie die Verkehrssituation oder die Schließung von Traditionsbetrieben, wie hier der Metzgerei Marbe.

“Hechtsheim ist meine Heimat, die ich mit allen Bewohnern zu einem lebenswerten Zuhause gestalten möchte. Ich bin bereit, mich für die Belange Hechtsheims in einem Team von engagierten Menschen einzusetzen und möchte deshalb ihre Ortsvorsteherin für Hechtsheim werden.”, erklärt Heike Leidinger-Stenner.

Publiziert am 20. November 2022 von Wenderoth | Schreib einen Kommentar

Freie Wähler: Gerhard Wenderoth erneut Direktkandidat

Gerhard Wenderoth tritt für die Freien Wähler als Direktkandidat bei der Bundestagswahl im Herbst für den Wahlkreis 205 Mainz an. Sein Wahlkreis Mainz 205 erstreckt sich von Gau-Algesheim über Bacharach und Essenheim bis nach Mainz.

Gerhard Wenderoth (Bundestagskandidat)

Der 52-Jährige ist am vergangenen Montag bei einer Aufstellungsversammlung nominiert worden. Gerhard Wenderoth ist Gründungsmitglied der Freien Wähler Rheinland-Pfalz und tritt bereits zum dritten Mal bei einer Wahl an. Als Vorsitzender der Freien Wähler Mainz leitet er auch die kommunale Arbeitsgemeinschaft der Freien Wähler.

Der Maschinenschlosser, der auf dem zweiten Bildungsweg sein Abitur und danach sein Studium zum Dipl.-Ing. (FH) in Darmstadt absolvierte, ist seit 1992 Unternehmer. Mit seinen Start-Up Unternehmen im Bereich Internet und später VoIP versorgte er mehrere 100.000 Kunden in Deutschland mit Kommunikationslösungen und sicherem Internet.

„Es ist wichtig ist, dass Menschen wie Sie und ich eine echte Vertretung im Bundestag bekommen. Berufspolitikerinnen und Berufspolitiker, die noch nie etwas anderes als Politik gemacht haben, fehlt der Bezug zu der Lebenswirklichkeit eines großen Teils unserer Bevölkerung“ so Wenderoth. „Probleme lassen sich nicht lösen, indem Sie überwiegend von Akademikern diskutiert werden, die nicht wissen, wie sich ein Bauarbeiter, eine Reinigungskraft oder eine Pflegeperson morgens um 5:00 Uhr fühlt.“

Mein Schwerpunkt im Bundestag ist die Wasserstoffstrategie, denn ohne Speicherung der Regenerativen Energien gibt es keine Zukunft, weder für die Natur noch für die Wirtschaft und damit auch nicht für unsere Kinder. Es müssen schon heute Maßnahmen in allen Bereichen ergriffen werden, um auf die massiven klimatischen Veränderungen zu reagieren denn der Prozess ist nicht mehr aufzuhalten.

Publiziert am 9. Juli 2021 von Wenderoth | Schreib einen Kommentar