Archiv der Kategorie: Mainz

FW-G schlägt neuen Kandidaten für Wirtschaftsdezernat vor

Die Wahl für das Dezernat III – Wirtschaft, Stadtentwicklung, Liegenschaften und Ordnungswesen ist nun wieder offen. Herr Sitte tritt überraschenderweise nicht mehr an. Daraufhin hat die FW-G einen externen Bewerber zur Wahl vorgeschlagen. Dieser ist nach Auffassung der Fraktion als … Weiterlesen

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Mainzer Ampel trickst um sich die Macht durch vorgezogenen Derzernenten Wahl zu sicheren.

Die Neuwahl der Umweltdezernentin soll noch vor der Kommunalwahl 2019 stattfinden und somit vorgezogen werden. Dazu erklären die Stadtratsmitglieder der Freien Wähler-Gemeinschaft (FW-G), Claus Berndroth und Kurt Mehler: „So sicher wie das Amen in der Kirche wäre eine Wiederwahl von … Weiterlesen

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Freie Wähler Mainz fordern die Prüfung der Realisierbarkeit einer Seilbahn unabhängig von der Citybahn

Die Freie Wähler fordern die Prüfung der Möglichkeit, eine Seilbahn von Mainz nach Wiesbaden zu führen. Alle bisher vorliegenden Planungen betrachten nur dieCitybahn. Diese hat den erheblichen Nachteil, dass die Theodor-Heuss-Brücke mit zwei Gleisen der Citybahn als Nadelöhr für Busse, … Weiterlesen

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Freie Wähler fordern Abschaffung der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge – Eigentümer werden abgezockt!

Wendung in der Landespolitik – Stadt bleibt stur!? Nun ist das Thema, der nicht Zeitgemäßen Straßenausbaubeiträge, in der Landespolitik angekommen. CDU will die Abschaffung in RLP: Ungerechtes Abwälzen der Kosten auf wenige Grundstückseigentümer, obwohl alle Anwohner die Straßen benutzen! Widersprüche … Weiterlesen

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Anträge der Freien Wähler zur Ortsbeiratssitzung Hechtsheim

Immer mehr Investoren kaufen alte Häuser oder Höfe auf, reißen ab und bauen neu. Dies verändert den Ortskern Nachhaltig. Um den Charakter von Hechtsheim als Ort zu erhalten beantragen wir gemeinsam eine Erhaltungssatzung für den Ortkern zu erlassen. Durch die … Weiterlesen

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Mainzer Wasserkartell kassiert ab: Freie Wähler unterstützen Initiative zur Sammelklage

In den Jahren 2010 bis 2012 haben die Stadtwerke Mainz überhöhte Trinkwasserpreise von ihren Kunden erhoben. Diese Feststellung des Bundeskartellamts hatte das Oberlandesgericht in Koblenz in einem Urteil vom 23. August 2018 bestätigt. Nun strebt ein Anwalt aus Mainz eine … Weiterlesen

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Drohendes Dieselfahrverbot: Dieselloks und Schiffe qualmen trotzdem!

Heute verhandelt das Verwaltungsgericht Mainz die Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen die Stadt wegen überhöhter Emissionswerte. Dazu erklären die Stadtratsmitglieder der Freien Wähler-Gemeinschaft (FW-G), Claus Berndroth und Kurt Mehler: „Es wird ernst für die Dieselfahrer in Mainz. Nicht nur Privatpersonen, … Weiterlesen

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