Freie Wähler auf dem Fischweiberbrunnenplatz Mainz- Woi, Fraa, Alde und Gesang

Freie Wähler laden auf einen Schoppen mit Live Musik auf dem Fischweiberbrunnen (Gaustraße) ein.

Samstag 18. Mai von 12-14 Uhr gegenüber vom FreiRaum, Gaustasse 69, 55116 Mainz

Genießen Sie den kleinen besonderen Ort, mitten in der Innenstadt.

Kommen Sie nach dem Shoppen zu einem kleinen Schoppen auf dem Fischweiberbrunnenplatz und diskutieren Sie mit den Spitzenkandidaten der Freien Wähler.  Spitzenkandidat Erwin Stufler liegen besonders die Leerstände in der Innenstadt am Herzen. „Wir Freien Wähler wollen die Leerstände in der Stadt reduzieren,“ so Stufler. „Reden wir miteinander und suchen Lösungen, kommen Sie vorbei und teilen Sie uns Ihre Meinungen mit.“ 

Erwin Stufler
Hechtsheimer Str. 95
55131 Mainz
+49 172 8112778

erwin.stufler@t-online.de

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Wahlprüfstein – Seniorenbeitrat

Freie Wähler antworten:

  1. Welche konkreten Schritte möchten Sie unternehmen, damit der Seniorenbeirat mehr Gewicht erhält, die Interessen der über 60-jährigen in Mainz umsetzen zu können (Gemeindeordnung? Ausschuss statt Beiratsstatus? etc.)?

Wir von den Freien Wählern, begrüßen eine Stärkung des Seniorenbeirates. Als einer der größten Bevölkerungsgruppe sollte auch diese Gruppe im Stadtparlament besser vertreten sein.

  1. Welche Möglichkeiten sehen Sie für ein Angebot, analog zur Kostenfreiheit der Kitaplätze, die Kostenübernahme der Tagespflege für Menschen über 60 Jahren zu realisieren?

Wir von den Freien Wählern, haben in unserem Programm die Forderung, dass analog zu der Bereitstellung von Kita-Plätzen auch für Senioren*innen, besonders aber für Pflegebedürftige ein Tagesangebot zur Verfügung gestellt wird.

  1. Wie schätzen Sie die Verbesserungen durch Pflegestufen zu Pflegegraden ein? Wo sehen Sie noch Schwächen und wie könnten diese behoben werden?

Aus Sicht von Betreuungsorganisationen hat sich das neue System teilweise bewährt. Aber klar ist auch: Es fehlt eine ausreichende Finanzierung und es fehlt an vielen Stellen das Fachpersonal. Die Pflegegrade sind durch ihre stärkere Differenzierung durchaus vorteilhaft und führen z.B. in Altenheimen und Pflegeeinrichtungen zu einer besseren Transparenz.

     4.Was wollen Sie konkret unternehmen, um die Lücken in den Stadtteilen,in                   denen es noch keine Netzwerke für Senior*innen gibt, zu schließen?

Wir befürworten eine Zusammenarbeit der einzelnen Netzwerke mit dem Seniorenbeirat und dem Projekt der Gemeindeschwester plus, für die sich allerdings die Stadt Mainz noch bewerben muss.

Die Freien Wähler befürworten auch die Arbeit vor Ort, und dazu gehört ein gutes Netzwerk in den Stadtteilen. Aus der Basis kommen die Problemanzeigen, die Möglichkeiten und die vielen freiwilligen Helfer. Das muss gestärkt und von der Stadt unterstützt werden.

  1. Was sehen Sie für Möglichkeiten, in den Stadtteilen die Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen zu gewährleisten?

Die Freien Wähler sehen durch ein vernünftiges, verändertes Zentrenkonzept eine große Chance. Gleichwohl: Eine Infrastruktur vor Ort unterstützt nicht nur Senioren*innen, sondern verhindert unnötige Wege, die häufig mit dem PKW erledigt werden. Sind ausreichende Möglichkeiten vor Ort zu finden, wäre das Auto oft überflüssig

  1. Was werden Sie tun, um die stadtnahe Gesellschaft „Mainzer Mobilität“ zubefähigen, die Mobilität der Senioren*innen im Stadtbereich zu garantieren
    (z. B. teilweise zu hohe Straßenbahn- und Buseinstiege)?

Ja das ist immer noch ein Handicap, was behoben werden muss.  Die Freien Wähler befürworten die Umrüstung der Öffentlichen Verkehrsmittel. Dies sollte so schnell wie möglich umgesetzt werden. Leider ist das Umsetzten von seitens der Stadt recht schleppend vorangekommen. Außerdem fordern wir verbilligte Fahrkarten für Senioren, die Bus und Straßenbahn nutzen wollen (365,-€ im Jahr).

  1. Was werden Sie unternehmen, um die Förderung des generationenübergreifenden Wohnens in Mainz weiter voranzubringen?

Hier sehen wir ein großes Potenzial. Menschen die bereit sind sich in generationsüberreifenden Wohngemeinschaften zusammen zu tun, sollten gefördert werden. Genauso sollten aber auch kleine Wohnungen seniorgengerecht gebaut werden.

  1. Welche gesundheitspräventive Leistungen für ältere Mitbürger*innen sollte die Stadt aufbauen, fördern und unterhalten wie z. B. Bewegungsgeräte auf Spielplätzen, im Volkspark etc.?

Die Freien Wähler sehen, dass die ältere Bevölkerungsgruppe immer größer wird. Aus diesem Grund muss auch für diese Gruppe mehr getan werden.  Wir würden gerne mit den Netzwerken vor Ort erkunden, wo der Bedarf besteht und dann daraus unsere politische Arbeit weiter gestalten.

Heike Leidinger-Stenner
(Stadtratskandidatin, Fraktionsgeschäftsführerin der FW-G)
Kontakt: Telefon: 015783321962, Mail: h.leidinger@freie-waehler-mainz.de

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Kommunales Mainz – Internationaler Flughafen Frankfurt!!!

Flughafen-Erweiterung: Terminal 3 mit Südbahn?

3 Milliarden Euro werden investiert, um ab 2023 die Kapazität auf 100 Mio. Passagiere am Frankfurter Flughafen zu erweitern! Was bedeutet das eigentlich für Mainz, wenn der Flughafen binnen 5 Jahren über 30% wächst? Wie sieht es beispielsweise mit der nächsten Erweiterungsoption aus, einer Südbahn?

Podiumssdiskussion: kommunales Mainz – internationaler Flughafen Frankfurt – heute und morgen“.

Dienstag, den 21 Mai 2019, 19:00 Uhr
Erbacher Hof, Grebenstraße 24, 55116 Mainz

Für das Podium haben neben:

Erwin Stufler: Spitzenkandidat der Freien Wähler Mainz
Diedrich Elsner: Sprecher des BBI
Hannelore Feicht: Anmelderin der Montagdemos am Flughafen
Nino Haase: Unabhängiger Oberbürgermeisterkandidat der CDU Mainz
   
Gregor Knapp: Moderator


Gerne können Sie im Vorfeld der Podiumsdiskussion schon Fragen an Herrn Gregor Knapp richten:

g.knapp@freie-waehler-mainz.de

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Leerstehender Wohnraum besteuern – Bauträger spekulieren auf Preissteigerung!

Die Freie Wähler Mainz wollen verhindern, dass Bauträger die Mietpreise bestimmen, Stadt muss sozialverträglichen Wohnungsbau neu regeln.

Bezahlbarer Wohnraum in Mainz, ist immer mehr Mangelware. Das liegt unter anderem daran, dass der Wohnungsmarkt von den Bauträgern bestimmt wird. Immer die gleichen Immobilieninvestoren kommen zum Zug. Liegt das an der guten Vernetzung mit der Stadt, oder wollen diese Bauträger zum wohler der Stadt bauen?

Bauträger bestimmt die Verkaufspreise und somit die daraus resultierenden Mietpreise. Hier muss die Stadt regelnd eingreifen. Wir fordern bei Neubaugebieten eine Drittel Regelung: 1/3 mit sozialverträglicher Preise (für Wohnungen und Eigenheime), 1/3 für Wohnprojekte und 1/3 frei gestaltbar. In Mainz gibt es z.Z. die Regelung das nur 25% sozialverträgliche Wohnraum geschaffen werden muss. Dies ist zu wenig.

Die Flächenpolitik der Stadt Mainz muss erneuert werden. Es kann nicht sein, dass Bauträger die Pläne für eine Bebauung bestimmen. Klare Bebauungspläne, Erhaltungssatzungen und Regelungen (wie Berücksichtigungen von Fuß- und Radwegen, Umweltkonzepten: E-Ladestationen, Carsharing, Frischluftschneisen) sind von Seiten der Stadt vorzugeben, nicht von den Bauträgern!

Steigende Mietpreise sind auch die Folge der 0 % Politik der EZB und die Versäumnisse der konsequenten Durchsetzung der Mietpreisbremse. Die FW fordern eine konsequente Mietpreisobergrenze und eine Grenze der Umlagen nach einer Sanierung auf die Mieten.

Des weitern muss der dauerhafte Leerstand, als eine Spekulationspolitik  unterbunden werden.

Freie Wähler setzten sich für eine Erfassung von Leerständen in einer Datenbank der Stadt ein. Dies könnte durch eine Art Quartiermeister*inn geleistet werden. Diese städtische Stelle sollte auf die Eigentümer zugehen und die Beweggründe von leerstehende Wohnungen erfassen und eine Lösung mit den Eigentümern für eine Vermietung finden. Sollte keine Lösung gefunden werden und der Eigentümer weigert sich seine Wohnung zu vermieten sollte geprüft werden, ob eine Besteuerung des Leerstandes mit dem entgangeneme Mieten denkbar ist.

Wohnungsnot kann auch durch Innovative Ideen, wie Tini Häuser, oder Modulbauweise verringert werden.

Genauso müsste geprüft werden, ob auf Flachbauten von z.B. Einzelhandelsketten, mit Wohnungen aufgestockt werden können.

Kai Schütz
(Kandidat für den Stadtrat und Ortsbeirat Hechtsheim)
Kontakt: Telefon: 0176 20699777, Mail: k.schuetz@freie-waehler-mainz.de

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Privatdetektiv Karl Napp deckte gestern beim Weingut Bernhard Stenner neue Fälle wieder auf.

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Erhaltungssatzung für den Ortskern von Mainz-Hechtsheim (He 123 S)

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