Es ist unglaublich, das es in der EU neuerdings notwendig ist etwas mehrheitlich abzulehnen, anstatt mehrheitlich für etwas zu stimmen. Dieses Vorgehen setzt Automatismen in Gang die Demokratisch nicht gewollt sein können. Es werden Vorschläge gemacht die automatisch angenommen werden müssen, sollte nicht die Mehrheit dagegen stimmen. Wo bleibt da der Gestaltungswille? Wie es momentan in Brüssel drunter und drüber geht, benötigt die EU dringend Korrekturen. Lokale Entscheidungen sind Lokal zu treffen und mit Lokalen Gesetzen sinnvoll. Europaweite Themen wie Verteidigung, Währung, Wirtschaftsraum, Finanztransaktionssteuern sind innerhalb der EU zu treffen.
-
Der schnelle Kontakt
-
info@freie-waehler-mainz.de
WhatsApp an: 0151-12103333 Suche im Archiv
Suche nach Kategorien